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Albert Deß

Partei: CDU/CSU Bundesland: Bayern Position: dafür

EP-Ausschüsse

• Landwirtschaftsausschuss; als Mitglied
• Ausschuss für internationalen Handel; als stellvertretendes Mitglied

Adressen

• CSU Europabüro, Weinbergerstraße 18, 92318, Neumark i. d. Oberpfalz, Deutschland
• Deutscher Bundestag Büro Albert Deß, MdB, Dorotheenstraße 100, 11011, Berlin, Deutschland
• Büro Brüssel, APS 15E246, Rue Wiertz, 1047, Brüssel, Belgien

Kontaktdaten

Infos

Ich stimme meinem Kollegen voll zu

Zu Ihrer Information sende ich Ihnen mit diesem Schreiben eine Presseerklärung vom Kollegen Klaus-Heiner Lehne, der ich inhaltlich voll zustimme.". Link zur Presseerklärung: http://www.iveder.de/presseerklaerung.jpg
28.2.2005, FFII Forum

Wir vertreten dabei den Standpunkt, dass die bislang alternativ vorgeschlagenen Definitionen zu eng sind und auch die Patentierung von mit Softwareelementen gepaarten Erfindungen, beispielsweise von Steuerungsmechanismen in einer Waschmaschine, ausschließen können. Daher halten wir die vom Rat favorisierte Lösung mit einer Liste der nicht patentfähigen Erfindungen für praxisgerechter und der Rechtssicherheit dienlicher.[...]

Andererseits soll aber auch nicht jede Patentierbarkeit von EDV-gestützten Erfindungen von vornherein ausgeschlossen sein. Damit würden wir der europäischen Wirtschaft praktisch jeden Patentschutz versagen, da heutzutage fast alle Erfindungen digitale Elemente enthalten. Das würde unseren Standort an seiner empfindlichsten Stelle - der Innovationsfähigkeit - treffen und wäre nicht verantwortbar.
29.4.2005, Bennis Welt (Blog)

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