Thomas Bareiß mit strategischer Erststimme verhindern

Verden/Zollernalb-Sigmaringen, 26. August 2021. Im Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen mobilisiert das Kampagnen-Netzwerk Campact ab sofort dafür, die Erststimme bei der Bundestagswahl strategisch an Johannes Kretschmann (Grüne) zu vergeben. Ziel ist, den Wiedereinzug des Klimaschutz-Bremsers Thomas Bareiß von der CDU in den Bundestag abzuwenden. Hierfür hat das Kampagnen-Netzwerk deutliche Zustimmung von Campact-Unterstützenden vor Ort mittels einer vorherigen Umfrage erhalten: Mehr als 84 Prozent der Teilnehmenden befürworten darin die Unterstützung Kretschmanns. Campact wird nun in den kommenden Wochen mit seinen Unterstützenden über Social-Media und E-Mail-Newsletter die Wählerinnen und Wähler im Wahlkreis 295 zu einer strategischen Erstimmen-Wahl motivieren. Kurz vor der Bundestagswahl am 26. September werden zudem viele Ehrenamtliche vor Ort Türhänger mit entsprechenden Wahlaufrufen an Wohnungs- und Haustüren im Wahlkreis aufhängen. 

Damian Ludewig, Kampagnen-Leiter bei Campact: “Flutkatastrophen und schreckliche Waldbrände zeigen eindringlich, dass es keinen Aufschub beim Klimaschutz mehr geben darf. Thomas Bareiß ist mitverantwortlich dafür, dass Deutschland seine diesjährigen Klimaziele deutlich verfehlen wird und dass in den letzten Jahren mehr als 100.000 Arbeitsplätze in der Solar- und Windindustrie weggefallen sind. Eine solche veraltete und unverantwortliche Politik muss abgewählt werden.” 

Bareiß: Wiederholungstäter als Klima-Blockierer

Bareiß hat sich wiederholt kritisch über Klimaschutzmaßnahmen geäußert. Als Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium und als zuständiger Bundestagsabgeordneter bremste er die von ihm als “Monstrum” bezeichnete Energiewende aus. Er war an mehreren EEG-Novellen beteiligt, die zu einem Einbruch des Ausbaus der Wind- und Solarenergie geführt haben. Im Bundestag wird er zusammen mit zwei weiteren CDU-Abgeordneten als klimapolitisches „Bermudadreieck“ bezeichnet. Dieses verhinderte beispielsweise durch die Forderung nach Ausbaudeckeln, hohen Mindestabständen für Windräder und längeren Laufzeiten für Kohlekraftwerke klimapolitischen Fortschritt.

Große Bedeutung der Bundestagswahl für Klimaschutz

Mit der Kampagne im Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen macht Campact auf die große Bedeutung des Ausgangs der Bundestagswahl für den Klimaschutz aufmerksam. Denn ob Deutschland noch seinen Beitrag zur Begrenzung der Erderwärmung auf 1,5 Grad-Ziel einhalten kann, hängt maßgeblich von den im September gewählten Bundestagsabgeordneten ab. Nur die Erststimme bestimmt, wer konkret für einen Wahlkreis in den Bundestag einzieht, was entscheidend für mehr oder weniger Klimaschutz sein kann. 

Eine aktuelle Forsa-Umfrage im Auftrag von Campact hatte ergeben, dass 31 Prozent der Wahlwilligen Kretschmann und ebenso viel Prozent Bareiß wählen würden. Die Direktkandidaten von SPD, Linke, FDP und AfD hingegen sind weit abgeschlagen. Mit Robin Mesarosch hat die SPD einen progressiven Kandidaten aufgestellt, der den Bundestag in der nächsten Legislaturperiode bereichern könnte. Sein Einzug in den Bundestag gilt jedoch Dank seiner guten Position auf der Landesliste und voraussichtlich ausreichend vielen Zweitstimmen für die SPD als recht sicher.

Erststimmen-Kampagne

Das Engagement in Zollernalb-Sigmaringen ist Teil einer Wahlkreis-Kampagne von Campact, die bundesweit in sechs Wahlkreisen stattfindet. Dabei bleibt Campact parteipolitisch unabhängig und ruft bewusst nicht für die Wahl einer bestimmten Partei mit der Zweitstimme auf. Allein die Zweitstimme, mit der eine Partei gewählt wird, entscheidet, wie viele Abgeordnete diese Partei in den Bundestag entsenden darf. Von den Erststimmen-Kampagnen Campacts profitieren Kandidierende unterschiedlicher Parteien. Nur in Zollernalb-Sigmaringen unterstützt Campact einen Kandidaten der Grünen.