Klimaschutz Verkehr
Die Klimakrise spitzt sich immer weiter zu. Doch Verkehrsminister Wissing setzt in puncto Klimaschutz weiter auf Arbeitsverweigerung. Für “Fridays for Future” ist klar: Mittlerweile ist Volker Wissing selbst Teil der Krise, indem er wissenschaftliche Erkenntnisse ignoriert, Koalitionsvereinbarungen torpediert und das Klimaschutzgesetz mit Füßen tritt.
Gut ein Jahr hatte der Verkehrsminister Zeit zu beweisen, dass er seinem Amt gerecht wird. Doch geliefert hat er nicht, erneut sind die Emissionen im Verkehrssektor im letzten Jahr gestiegen statt gesunken. Aus diesem Anlass haben die Klimaaktivist*innen diese Woche auf WeAct, der Petitionsplattform von Campact, die Petition “Verkehrsminister Wissing – treten Sie zurück!” gestartet. Damit fordert “Fridays for Future” erstmals den Rücktritt eines Politikers. Mehr als 150.000 Menschen unterstützen bereits die Rücktrittsforderung – ein klares Signal im Vorfeld des Koalitonsgipfels am Sonntag im Kanzleramt.
Dabei gibt es genug Ideen, wie die Verkehrswende funktionieren könnte: Ein Tempolimit, Geld für die Bahn, mehr ÖPNV statt neue Autobahnen. Doch für “Fridays for Future” ist die Lage eindeutig: Solange Volker Wissing im Amt ist, wird es keine echte Verkehrswende geben.