Spahn-Äußerungen zur AfD sorgen für Empörungswelle

Mit seinen Äußerungen zum Umgang der AfD hat Jens Spahn eine regelrechte Empörungswelle losgetreten. Bereits vor etwa drei Wochen hatte die Kampagnen-Organisation Campact den Appell “Keine Schlüsselposition für die AfD” gestartet – knapp 400.000 Menschen haben diesen bislang unterschrieben, alleine seit dem vergangenen Wochenende sind 100.000 Unterschriften dazugekommen.

Dazu erklärt Felix Kolb, geschäftsführender Vorstand von Campact: “Es ist verheerend, wie Jens Spahn die rechtsextreme AfD normalisiert. Die AfD will das Fundament unserer freien Gesellschaft aushebeln und den Rechtsstaat von innen zerstören. Wie strategisch die Rechtsextremen dabei vorgehen, sieht man im Thüringer Landtag. Wer den demokratischen Rechtsstaat verachtet, sollte in seiner Herzkammer keine Schlüsselpositionen besetzen. Wir nehmen die Empörung der Menschen ernst und werden alles daran setzen, dass die AfD keine Ausschussvorsitze bekommt.”

Der Unions-Fraktionsvize Jens Spahn hat am Wochenende in einem Interview empfohlen, “mit der AfD als Oppositionspartei so umzugehen, (…) wie mit jeder anderen Oppositionspartei auch.” Das führt zu massiver Kritik unter anderem von tausenden von Campact-Unterstützer*innen. Zum Appell geht es hier.